Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 11.11.2010 - L 7 AS 1067/10 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,117969
LSG Niedersachsen-Bremen, 11.11.2010 - L 7 AS 1067/10 B (https://dejure.org/2010,117969)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 11.11.2010 - L 7 AS 1067/10 B (https://dejure.org/2010,117969)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 11. November 2010 - L 7 AS 1067/10 B (https://dejure.org/2010,117969)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,117969) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 19.11.1996 - 1 RK 18/95

    Klage auf Befreiung von der Zuzahlungspflicht nach § 61 Abs. 1 SGB V , Zulassung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.11.2010 - L 7 AS 1067/10
    Das Bundessozialgericht (BSG) hat indes durch Urteil vom 19. November 1996 (1 RK 18/95 - SozR 3-1500 § 158 Nr. 3) unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts festgestellt, dass mit der Regelung des § 144 Abs. 1 Satz Nr. 1 SGG nicht nur Entscheidungen gemeint sind, die eine Geldleistung bewilligen oder festsetzen, sondern auch Entscheidungen, die als Grundlage für die Entstehung eines Anspruchs auf die genannten Leistungen dienen.
  • BSG, 23.07.1998 - B 1 KR 24/96 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Statthaftigkeit - Berufung - vorsorgliche

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.11.2010 - L 7 AS 1067/10
    Das Bundessozialgericht (BSG) hat indes durch Urteil vom 19. November 1996 (1 RK 18/95 - SozR 3-1500 § 158 Nr. 3) unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts festgestellt, dass mit der Regelung des § 144 Abs. 1 Satz Nr. 1 SGG nicht nur Entscheidungen gemeint sind, die eine Geldleistung bewilligen oder festsetzen, sondern auch Entscheidungen, die als Grundlage für die Entstehung eines Anspruchs auf die genannten Leistungen dienen.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 05.05.2010 - L 7 AS 433/09
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.11.2010 - L 7 AS 1067/10
    Dies entspricht auch der Rechtsprechung des Senats seit seinem Beschluss vom 05. Mai 2010 (L 7 AS 433/09 B), mit dem die bisherige Rechtsprechung (vgl. Beschluss vom 15.12.2009 - L 7 AS 796/09 B -) aufgegeben worden ist.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 15.12.2009 - L 7 AS 796/09
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.11.2010 - L 7 AS 1067/10
    Dies entspricht auch der Rechtsprechung des Senats seit seinem Beschluss vom 05. Mai 2010 (L 7 AS 433/09 B), mit dem die bisherige Rechtsprechung (vgl. Beschluss vom 15.12.2009 - L 7 AS 796/09 B -) aufgegeben worden ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht